Moderation der Veranstaltung „Freiburger Diskurse zum Thema kommunale Finanzen“

Den Letzten beißen die Hunde!

Der Bund bestellt allzu oft bei den Kommunen, ohne zu zahlen. Das geht zu Lasten des Gemeinwesens.

Deutschlands föderale Struktur bedeutet viel Freiheit für die Länder und Kommunen. Aber was nützt die Freiheit, wenn das Geld fehlt? Der Bund sitzt auf den Geldtöpfen und reicht oft Aufgaben nach “unten”, ohne gleichzeitig den Scheck mitzugeben. Die Gemeinden müssen dann sehen, wie sie zurechtkommen.

Aber wie finanzieren sich Gemeinden in Deutschland eigentlich? Welche Unterstützung von Bund und Land brauchen sie? Was war früher richtig und ist heute Ballast für die Gemeinden? Was muss sich ändern? All diese Fragen sind nach Corona wichtiger denn je. Denn unsere Lebensqualität wird entscheidend von den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden mitbestimmt.

Wir werden diese Fragen mit zwei Fachleuten aus unterschiedlichen Welten diskutieren: Dr. Günther Grunert, Fachmann für Staatsfinanzierung und Dr. Christian Person, einem Spezialisten für kommunale Finanzierung. Denn um ein vollständiges Bild zu bekommen, muss man nicht nur wissen, wie das Geld zu den Gemeinden kommt und welche Aufgaben sie damit bewältigen müssen. Wichtig ist auch zu verstehen, wie sich der Staat – konkret: der Bund – finanziert. In der Diskussion mit den beiden Experten werden wir abschließend Vorschläge entwickeln, wie man eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden erreichen kann und welche Aufgaben bei ihnen gut aufgehoben sind und welche nicht.

Die Referenten

Dr. Günther Grunert ist Sozioökonom und Sozialwissenschaftler. Er arbeitete an den Berufsbildenden Schulen der Stadt Osnabrück und veröffentlicht regelmäßig zu makroökonomischen Fragen.

Dr. Christian Person arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Arbeitsbereich „Public Policy“ der TU Darmstadt. Zuvor war er unter anderem im Forschungsprojekt „Finanzaufsicht 2020“ der Arbeitsgruppe Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz beschäftigt. Seine Forschungsschwerpunkte sind öffentliche Finanzen, Kommunalfinanzen und -verwaltung.

Moderation

Julia Söhne, Fraktionsvorsitzende SPD/Kulturliste und Bundestagskandidatin